Schlagwort Archiv: Familienrecht

Der Scheidungsverbund – Die Regelung der Scheidungsfolgesachen bei der Scheidung

Scheidungsverbund

Im Scheidungsverfahren haben die Eheleute die Möglichkeit, nicht nur die Ehescheidung selbst zu vollziehen, sondern gleichzeitig eine gerichtliche Entscheidung über einige wesentliche mit ihr zusammenhängenden familienrechtlichen Folgesachen herbeizuführen. Dadurch soll den Ehepartnern ermöglicht werden, einen rechtlichen Schlussstrich unter die Ehe…
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Ausgleichsanspruch gegen den anderen Elternteil auf teilweise Erstattung des aufgrund eines Vergleichs an ein gemeinsames Kind gezahlten Unterhalts – BGH, Az. XII ZB 116/16

Unterhalt

Ein familienrechtlicher Ausgleichsanspruch ist nicht allein dadurch ausgeschlossen, weil sich ein Elternteil aufgrund eines gerichtlichen Vergleichs zur Zahlung von Unterhalt an ein gemeinsames Kind verpflichtet hat. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden: Leitsatz zu BGH, Az. XII RB 116/16: Ein familienrechtlicher…
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