Schlagwort Archiv: Sittenwidrigkeit

Unwirksamer Ehevertrag bei zu hoher Unterhaltsverpflichtung – BGH, Az. XII ZR 157/06

Eheleute können einen Ehevertrag abschließen. Fühlt sich später einer der Eheleute „über den Tisch gezogen“, dann kann er den Ehevertrag gerichtlich überprüfen lassen. Bei der Prüfung einzelner ehevertraglicher Regelungen stellen die Gerichte auch immer wieder deren Sittenwidrigkeit fest: Leitsatz zu…
Mehr Lesen

Sittenwidrigkeit einer Bürgschaft einer Ehefrau bei mangelnder Leistungsfähigkeit – BGH, Az. XI ZR 50/01

Während der Ehe bürgt häufig ein Ehegatte für den Kredit des anderen Ehegatten. Manchmal sind derartige Bürgschaften aber unwirksam, wenn sie z.B. gegen die guten Sitten verstoßen. Das kann der Fall sein, wenn der bürgende Ehegatte krass finanziell überfordert wird…
Mehr Lesen

Ehevertrag bei einseitiger Benachteiligung nichtig: Benachteiligung der finanziell unterlegenen und weniger lebenserfahrenen Ehefrau – OLG Oldenburg, Az. 3 W 21/17 (NL)

Im Ehevertrag kann man viele Dinge für den Fall der Scheidung regeln. Wenn sich z.B. die Ehefrau beim Abschluss des Vertrages in einer Zwangslage befand und ihrem künftigen Ehemann in Lebenserfahrung und Bildung deutlich unterlegen war, kann ein nichtiger Ehevertrag…
Mehr Lesen

Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags mit von Ausweisung bedrohtem Ausländer – BGH, Az. XII ZB 20/17

Ehegatten haben gemäß § 1405 BGB die Möglichkeit einen Ehevertrag abzuschließen. Aber ein Ehevertrag muss der Wirksamkeitskontrolle von § 138 BGB standhalten und darf nicht sittenwidrig sein. Ein Ehevertrag kann z.B. dann sittenwidrig sein, wenn ein Ehegatte Ausländer ist und…
Mehr Lesen